Wir freuen uns, dass Sie unseren Internetauftritt besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse am Volkswagen und Audi Partnerverband e.V. und den entsprechenden Dienstleitungen.

Im Folgenden informieren wir über die Nutzungsbedingungen unserer Webseiten.

Geltungsbereich, Änderungen

1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für das Verhältnis zwischen dem Volkswagen und Audi Partnerverband e.V., vertreten durch den Vorstand, (nachfolgend „VAPV“) und den Mitgliedsunternehmen des VAPV (nachfolgend „Mitglied“ oder „Nutzer“) und regeln die Nutzung des Mitgliederportals auf der Website des VAPV www.haendlerverband.de (nachfolgend „Portal“).
2. Der VAPV behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch gegenüber bereits registrierten Personen zu ändern, wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen, geänderter Rechtsprechung, veränderter wirtschaftlicher Verhältnisse oder sich nachträglich offenbarender Lücken in diesen AGB notwendig wird. Über derartige Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig per E-Mail informiert. Er hat die Möglichkeit den Änderungen binnen 14 Tagen ab Erhalt dieser E-Mail zu widersprechen. Sofern der Nutzer den Änderungen nicht widerspricht und das Portal auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist nutzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, so ist der VAPV dazu berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Portals auszuschließen.

Vertragsgegenstand

1. Der VAPV stellt seinen Mitgliedern kostenlos die Nutzung des Portals zur Verfügung, welches über die Website www.haendlerverband.de erreichbar ist. Das Portal versteht sich als interner Bereich für die Mitglieder und deren Mitarbeiter, als eine Art Intranet.
2. Zugang zu dem Portal haben in erster Linie die Geschäftsführer des jeweiligen Mitglieds. Diese können unter dem Menüpunkt „Benutzerverwaltung“ Mitarbeiterzugänge einrichten.
3. Sowohl Geschäftsführer als auch Mitarbeiter (gemeinsam nachfolgend „Nutzer“) haben die Möglichkeit unter dem Menüpunkt „Meine Interessen“ Themengruppen anzugeben, zu denen ihnen Neuigkeiten im Newsfeed auf der Startseite des Portals angezeigt werden sollen.
4. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung des Portals besteht nicht. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf Aktualität, Fehlerfreiheit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der Website, des Portals und ihrer Inhalte. Der VAPV ist berechtigt nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Ankündigung die Website und das Portal zu verändern oder deren Betrieb einzustellen. Der VAPV behält sich das Recht vor, den Nutzerzugang einzelner Nutzer zu sperren oder zu löschen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder sich sonst treuwidrig verhält.

Nutzerpflichten, Allgemeines

1. Das Passwort ist nach dem erstmaligen Log-In umgehend zu ändern. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht für unbefugte Dritte zugänglich sind. Dazu gehört insbesondere die Auswahl eines sicheren Passwortes (mindestens acht Zeichen bestehend aus Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen). Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass die Nutzung seines Nutzerkontos ausschließlich durch ihn oder durch von ihm zur Nutzung des Nutzerkontos befugten Personen erfolgt. Zu den nichtbefugten Personen gehören insbesondere Dritte, die nicht Mitglied im VAPV sind.
2. Der Nutzer ist verpflichtet keine rechtsverletzenden oder den guten Sitten widersprechenden Inhalte auf dem Portal einzustellen bzw. hochzuladen. Insbesondere wird er keine Inhalte einstellen, die
   • beleidigend, diskriminierend oder obszön sind;
   • zur Begehung von Straftaten aufrufen;
   • jugendgefährdend sind;
   • Urheber-, Marken oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
3. Das Setzen von Links ist gestattet, sofern diese nicht Teil eines Affiliate-Netzwerkes sind. Die Einbindung von Inhalten über Frames ist ausdrücklich nicht gestattet.
4. Veröffentlicht der Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material mit Einwilligung des Rechtsinhabers, ist er verpflichtet, den Urheber entsprechend zu benennen.
5. Sollte ein Nutzer offensichtliche Fehler im System bemerken, die geeignet sind, das System bzw. die darin enthaltenen Inhalte missbräuchlich zu verwenden, so ist dieser verpflichtet den Fehler gegenüber VAPV unverzüglich zu melden.
6. An allen über das Portal veröffentlichten Inhalten, die nicht von Nutzern erstellt wurden, insbesondere Text-, Bild-, Grafik-, Video-, Ton- oder Animationselementen, steht dem VAPV das alleinige Urheberrecht zu. Diese Inhalte sind ausschließlich für interne Zwecke bestimmt. Sie dürfen Personen außerhalb des VAPV nicht zugänglich gemacht oder an diese weitergegeben werden. Insbesondere ist auch ein teilweises oder vollständiges Vervielfältigen dieser Inhalt nicht gestattet.

Geschäftsführerzugang

1. Der VAPV wird dem Mitglied die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) für den Geschäftsführerzugang übermitteln.
2. Über den Geschäftsführerzugang können unter dem Menüpunkt „News schreiben“ Artikel verfasst werden, die dann anderen Mitarbeitern des Mitglieds in ihrem Newsfeed angezeigt werden. Ob und welchen Mitarbeitern die erstellten Artikel angezeigt werden, hängt davon ab, welche Zielgruppe bei der Erstellung des Artikels angegeben wird.
3. Über den Menüpunkt „Benutzerverwaltung“ können bestehende Zugänge für Mitarbeiter angezeigt und neue Zugänge eingerichtet werden. Bei der Einrichtung eines Mitarbeiterzugangs kann die Funktion des jeweiligen Mitarbeiters im Betrieb des Mitglieds festgelegt werden. Durch Klick auf die Schaltfläche „Hinzufügen“ wird vom System automatisch eine E-Mail mit weiteren Anweisungen zur Nutzung des Portals an den Mitarbeiter versandt.
4. Der Geschäftsführer bzw. dessen Nachfolger ist verpflichtet sein Ausscheiden aus dem Betrieb des Mitglieds, dem VAPV gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Weiterhin ist er verpflichtet Benutzerkonten von Mitarbeitern, die den Betrieb verlassen haben, unverzüglich zu löschen.

Rechteübertragung

1. Mit dem Einstellen von urheberrechtlich oder anderweitig geschützten Inhalten auf der Plattform räumt das Mitglied dem VAPV ein nicht exklusives, unentgeltliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein.
2. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere:
   • die Speicherung der Inhalte durch den VAPV und deren Vervielfältigung sowie
   • die öffentliche Zugänglichmachung für die Mitarbeiter des Mitglieds, durch Anzeige der Inhalte auf der Website.

E-Mail

1. Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass die Kommunikation im Rahmen und zur Durchführung des Nutzungsverhältnisses zwischen ihm und dem VAPV auch über unverschlüsselte E-Mails stattfindet. Ihm ist bekannt, dass unverschlüsselte E-Mails nur eine eingeschränkte Sicherheit und Vertraulichkeit bieten.

Datenschutz

1. Beide Parteien verpflichten sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu) einzuhalten.
2. Diese Pflicht besteht insbesondere für die Veröffentlichung von Inhalten auf dem Portal.
3. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung zu finden.

Haftungsausschluss/-begrenzung

1. Der VAPV haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet er nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).
2. Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des VAPV der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des VAPV ausgeschlossen.
3. Der VAPV haftet insbesondere nicht für den Verlust von im Portal eingestellten Daten. Der Nutzer ist verpflichtet, eine Sicherungskopie von allen eingestellten Inhalten zu erstellen und sorgfältig aufzubewahren.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des VAPV.

Schlussbestimmungen

1. Die für das Nutzungsverhältnis zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
3. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem dem Vertrag als Gerichtsstand Hannover vereinbart.